SWR Aktuell: Oberbürgermeister will nicht mitmachen – Kein Kandidat-O-Mat

Der von der Landeszentrale für politische Bildung federführend entwickelte Wahl-O-Mat für die Freiburger Oberbürgermeisterwahl ist vom Tisch. Denn Amtsinhaber Dieter Salomon will nicht daran teilnehmen.

So musste das neu entwickelte Projekt, der sogenannte Kandidat-O-Mat für die OB-Wahl, beerdigt werden, bevor es überhaupt online gehen konnte. Salomons Argumentation für seine Absage: Er sei bereit, stundenlang inhaltlich zu diskutieren. Ein Kandidat-O-Mat aber, bei dem man nur mit ja oder nein antworten könne, sei der Tod jedes Arguments. Der Grüne OB sagte dem SWR: „Ich bin alt genug, um nicht mehr über jedes Stöckchen, das man mir hinhält, springen zu müssen. Und ich glaube auch nicht, dass man mit so primitiven Fragen Leute für Politik begeistern kann.“

„Ohne den OB hat’s keinen Sinn“

An dem Projekt hatten 20 Jugendliche und junge Erwachsene gearbeitet. Die neun Kandidaten für die Freiburger Oberbürgermeisterwahl sollten sich auf der Online-Plattform zu kommunalpolitischen Themen positionieren. Dadurch sollte ein direkter Vergleich möglich sein. Ohne Amtsinhaber Salomon, so das Argument der Landeszentrale für Politische Bildung, habe der Kandidat-O-Mat aber keinen Sinn mehr.

Die Landeszentrale für Politische Bildung hat kein Verständnis für die Haltung des Freiburger Oberbürgermeisters. Unerklärlich, warum sich der Politikprofi einer Auseinandersetzung im Internet nicht stellen will. Es sei auch nicht wertschätzend, die Fragen als „primitiv“ zu bezeichnen, so Felix Fuhr von der Landeszentrale für politische Bildung, zumal es um aktuelle kommunalpolitische Themen gehe, ausgearbeitet von engagierten jungen Menschen.
„Mit welcher Arroganz“

Auch der parteilose Kandidat Martin Horn kritisierte prompt die Entscheidung. Das sei kein guter Tag für politische Bildungsarbeit. Monika Stein, unter den neun OB-Kandidaten die einzige Frau, hält Salomons Argument für fadenscheinig: „Ich fand, dass es zum Teil sehr sehr gute und fundierte Fragen waren.“ Natürlich habe sie auch bei manchen Fragen gedacht, sie hätte jetzt vielleicht gerne eine andere Frage, aber so sei das in der Politik: „Ich muss auf die Fragen antworten, die ich gestellt bekomme.“

Stein ist erstaunt, „mit welcher Arroganz Salomon beschlossen hat, dass er es nicht nötig hat mitzumachen.“ Das deute an, welche Haltung Salomon zu den Menschen in Freiburg habe. Die Stadträtin der Grünen Alternative unterstellt dem Freiburger Oberbürgermeister, er habe bei dem Kandidat-O-mat nicht mitgemacht, um sich nicht eindeutig positionieren zu müssen. Das hätte ihm wohlmöglich Stimmen gekostet.

Vielleicht ist es nun aber auch gerade umgekehrt, und Salomon hat sich mit seiner Absage selbst ein Eigentor geschossen.

Quelle: https://www.swr.de/swraktuell/bw/suedbaden/oberbuergermeister-will-nicht-mitmachen-kein-kandidat-o-mat/-/id=1552/did=21344550/nid=1552/1y0806e/index.html